Impressum

1.

Anwendungsbereich

1.1

Über www.i-sft.com bietet die i-sft GmbH ("i-sft") jedem Benutzer ("Nutzer") für dessen gewerbliche Zwecke Zugang zu bestimmten Leistungen und Informationen. Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln die Nutzung der Webseiten und den auf den Webseiten enthaltenen Informationen (nachfolgend insgesamt "Informationen"). Eine Nutzung der Informationen ist ausschließlich nach Maßgabe und im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen zulässig. In der Regel stehen die Informationen 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt i-sft jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Informationen.

1.2

Die Nutzung der Informationen erfolgt stets zu den bei Beginn der jeweiligen Nutzung geltenden Bedingungen; die aktuellen Bedingungen kann der Nutzer jeweils über den entsprechenden Hyperlink abrufen. Durch die Aufnahme der Nutzung stimmt der Nutzer der Geltung dieser Bedingungen zu. Ist der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen nicht einverstanden, so darf er die Informationen nicht nutzen.

1.3

Für Leistungen, die über das Bereithalten von Informationen zum Abruf hinausgehen, z.B. das Herunterladen von Software oder die Lieferung von Produkten, gelten ergänzend und vorrangig zu diesen Bedingungen die jeweiligen Bedingungen für die Erbringung dieser Leistungen (z.B. Allgemeine Bedingungen für Online-Bestellungen).

2.

Nutzungszweck, Informationspflichten

2.1

Die Webseiten dienen allein der Information. Sie enthalten keinerlei verbindliche Garantien, Gewährleistungen oder Zusicherungen. Verbindliche Aussagen können nur im Einzelfall auf eine konkrete Anfrage hin getroffen werden.

2.2

i-sft hat die Informationen auf den Webseiten nach bestem Wissen zusammengestellt. Sie können sich jedoch jederzeit ändern, insbesondere um einer technischen bzw. wirtschaftlichen Weiterentwicklung oder geänderten Einsatz- und Rahmenbedingungen, auch preislichkommerzieller Art, Rechnung zu tragen, ohne dass es einer Ankündigung oder eines Hinweises auf die Änderung bedarf.

2.3

Die Bereitstellung der Informationen erfolgt, soweit dies nicht im Einzelfall abweichend bestimmt ist, unentgeltlich. i-sft behält sich vor, jederzeit und ohne Vorankündigung die Art und den Umfang der bereitgestellten Informationen, sonstigen Leistungen und Erlaubnisse zu ändern, die Nutzung zukünftig nur gegen Entgelt zuzulassen oder das Angebot insgesamt einzustellen.

2.4

i-sft bietet die Informationen ausschließlich für die Geschäftsabwicklung mit Unternehmern und öffentlichen Auftraggebern an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der Informationen als Unternehmer, d.h. in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder als öffentlicher Auftraggeber handelt. § 312e Abs. 1 S.1 Nr. 1 - 3 und S.2 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.

3.

Urheber- und Nutzungsrechte

3.1

Die Informationen sind zugunsten von i-sft oder Dritten durch nationale Bestimmungen und zwischenstaatliche Übereinkommen rechtlich, insbesondere urheberrechtlich, geschützt. Die Verwertung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Aufführung, Vorführung, Sendung, Zugänglichmachung und sonstige Wiedergabe sowie Bearbeitungen und Umgestaltungen sind nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung von i-sft oder dem jeweiligen Inhaber der Rechte zulässig. Insbesondere dürfen Informationen nicht ganz oder teilweise auf Webseiten Dritter veröffentlicht werden.

3.2

Soweit dies nicht im Einzelfall abweichend geregelt ist, räumt i-sft dem Nutzer das einfache, jederzeit widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Informationen für eigene, nicht kommerzielle Zwecke ein. Etwaige Urheberrechts- und vergleichbare Vermerke sind unverändert zu übernehmen.

4.

Registrierung

4.1

i-sft kann die Nutzung von bestimmten Webseiten von einer vorherigen Registrierung abhängig machen. Auf eine Registrierung durch i-sft besteht kein Anspruch. i-sft behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Sind personenbezogene Daten anzugeben, so ist der Nutzer verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen und die Daten bei Veränderungen online oder, soweit eine Online-Änderungsmöglichkeit nicht besteht, durch schriftliche Mitteilung an i-sft zu aktualisieren.

4.2

Nach erfolgter Registrierung überlässt i-sft dem Nutzer eine Zugangskennung und ein Passwort ("Zugangsdaten"). Die Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Hat der Nutzer Grund zu der Annahme, dass seine Zugangsdaten Dritten vollständig oder teilweise bekannt geworden sein könnten, so ist er verpflichtet, i-sft unverzüglich schriftlich - ggf. vorab per e-Mail - davon zu unterrichten ("Sperrmitteilung"); i-sft wird die Zugangsdaten dann baldmöglichst sperren. Handlungen oder Unterlassungen Dritter, die unter Nutzung seiner Zugangsdaten bis zum Ablauf einer für die Sperrung erforderlichen angemessenen Zeit nach Eingang der Sperrmitteilung bei i-sft erfolgen, werden dem Nutzer zugerechnet, soweit er nicht nachweist, dass er die Handlung oder Unterlassung nicht zu vertreten hat, und dass sie auch im Falle der gehörigen Beachtung der erforderlichen Sorgfalt, insbes. der Geheimhaltungsverpflichtungen, geschehen wäre.

4.3

i-sft ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat. Auf die Registrierung kann der Nutzer jederzeit durch schriftliche Mitteilung an i-sft verzichten; i-sft wird dann die Zugangsdaten umgehend sperren oder löschen.

5.

Datenschutz

5.1

Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes, erhoben, verarbeitet und genutzt werden. i-sft verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb des i-sft-Konzernverbundes gemäß der i-sft - Privacy Policy, die über Hyperlinks auf den Webseiten eingesehen werden kann, zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Nutzer einer solchen Verwendung ausdrücklich zugestimmt hat.

5.2

Der Nutzer hat das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, sowie auf Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten.

5.3

Wenn der Nutzer Informationen abruft oder Daten über sich angibt, weist i-sft darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt. Die Daten können somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden.

6.

Hyperlinks

Auf den Webseiten von i-sft können Hyperlinks (Verknüpfungen) zu anderen Webseiten oder Dokumenten enthalten sein, die von Dritten bereitgehalten werden. i-sft haftet nicht für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit dieser Webseiten und Dokumente. i-sft macht sich insbesondere diese Inhalte Dritter nicht zu Eigen, da i-sft die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Der Nutzer wird selbst Maßnahmen zum Schutz vor Viren und anderen destruktiven Daten treffen. Die Seiten Dritter können wie die Webseiten von i-sft urheberrechtlich oder durch andere Vorschriften geschützt sein und unterliegen unter Umständen gesonderten Nutzungsbedingungen.

7.

Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei der Nutzung der Webseiten nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;

• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

• sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen;

• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Daten beschädigen können, übermitteln; oder

• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind.

8.

Haftung

8.1

Aufgrund der Unverbindlichkeit der Informationen (siehe dazu insbesondere Ziffer 2) ist jede Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Zuverlässigkeit der Informationen sowie für Ergebnisse, die durch die Nutzung der Informationen erzielt werden können ausgeschlossen. Wesentliche Entscheidungen - z. B. zum Erwerb oder Einsatz eines bestimmten Produktes - sollte der Nutzer nur auf verbindliche Aussagen seitens i-sft stützen.

8.2

i-sft haftet auch nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die sich aus der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung, etwaigen Hard- oder Softwarefehlern der Webseiten oder falschen Systemeinstellungen beim Nutzer ergeben. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten bei der Nutzung der Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. i-sft übernimmt keine Haftung für die Daten und Informationen, insbesondere nicht hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.

8.3

Die Nutzung erfolgt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Die Haftung von i-sft für jegliche Schäden, die sich aus der Nutzung der Webseiten ergeben, insbesondere für Betriebs-unterbrechung, entgangenen Gewinn, Verlust von Informationen und Daten sowie Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen.

8.4

Die Haftung von i-sft ist ferner ausgeschlossen für Schäden, die durch Viren, Trojanische Pferde, Hoax-Viren oder vergleichbare Programmierungen verursacht werden, sowie für Programme, Programmteile oder Codes, durch die eine ähnliche Beeinträchtigung, Zerstörung oder Stillegung von Systemen oder Teilen derselben herbeigeführt wird. Der Nutzer wird selbst Maßnahmen zum Schutz vor Viren und anderen destruktiven Daten treffen.

8.5

Die Haftung von i-sft für die fehlerhafte Übermittlung von an i-sft gesendeten Daten, Manipulation dieser Daten durch Dritte, insbesondere durch unerlaubten Zugriff auf die Netzwerke und Systeme von i-sft, soweit solche Zugriffe nicht von i-sft zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.

8.6

Die Haftung wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, bei Beschaffenheitsgarantien oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regeln unberührt. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Umkehr der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.

8.7

Soweit i-sft Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, ist die Haftung von i-sft für Vermögensschäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, auf Euro 12.500,- im Einzelfall begrenzt. Der Haftungshöchstbetrag wird anteilig gemindert, wenn die Gesamtsumme der Haftungsansprüche aller Geschädigten wegen eines Schadensereignisses einen Betrag von Euro 10'000.000,- überschreitet.

9.

Rechtswahl, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ("UN-Kaufrecht") wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Mainz, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

10.

Sonstige Bestimmungen

10.1

Sofern für Erklärungen und Handlungen ein Datum oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, gelten das Datum und die Uhrzeit des i-sft-Servers, sofern nicht der Nutzer nachweist, dass zu einem anderen Zeitpunkt die Erklärung abgegeben oder die Handlung vorgenommen worden ist.

10.2

Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die übrigen Klauseln nicht. Soweit die Unwirksamkeit der Bedingungen reicht, tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.